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Demo in Bremen gegen Bildungsabbau

Einige hundert Studenten haben heute in der Bremer Innenstadt lautstark gegen geplante Kürzungen an der Uni Bremen demonstriert. Dabei kam es gegen Ende der Demo zu einem Gemenge mit der Polizei, als diese mit Lebensmitteln beworfen wurden.

Aufgerufen zur Demo hatte der Asta der Uni Bremen. Anders als inzwischen bei Studi-Demos gewohnt, ging es diesmal nicht um Studiengebühren, sondern die geplanten Kürzungen durch den - bisher noch imaginären - Hochschulentwicklungsplan V (HEP V) des Wissenschaftssenators Willi Lemke und der Uni Bremen.

Im HEP V sollen die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für die Uni Bremen und die Hochschulen in Bremen und Bremerhaven abgesteckt werden. Derzeit wird davon geredet, dass die Hochschulen in den nächsten Jahren ca. 100 Millionen Euro einsparen sollen. Die Kürzungen würden nicht nur zum Abbau von Professorenstellen, sondern zur Schließung ganzer Studiengänge führen.

Sportwissenschaften, Erwachsenenbildung und Behindertenpädagogik sollen den Planungen nach dem Rotstift zum Opfer fallen. Besonders prekär wäre dies für den Studiengang Behindertenpädagogik, der ansonsten in Deutschland nur an den PHs in Heidelberg und Ludwigsburg sowie an der FH Zittau/Görlitz gelehrt wird.

Dabei hatte Wissenschaftssenator Lemke vor zwei Jahren laut einem Bericht der taz Bremen noch den Hochschulen in Bremen Planungssicherheit für die nächsten Jahre zugesprochen, als er den Wissenschaftsplan 2010 unterzeichnete.

Im Mai hatte die Uni Bremen interne Diskussionen über Streichungsmöglichkeiten vorerst ausgesetzt - ihr fehlen Vorgaben durch die Politik.

Die Studenten stellten ihre heutige Demo unter das Motto: "Kürzungen bekämpfen - Lehre statt Leere". Der Demozug startete vormittags vorm Hauptbahnhof und ging über Umwegen (Wissenschaftssenator und Landesparteizentrale der CDU) zur Bremer Bürgerschaft (dem Parlament des Landes Bremen), wo die Studenten die zur Mittagspause eilenden Abgeordneten mit einem Pfeifkonzert erfreuten.

Vor der Bürgerschaft kam es dabei zu einem Gemenge mit der Polizei, als diese mit Lebensmitteln beworfen wurde und - den Angaben der Bremer Polizei nach - einige Studenten dazu aufriefen, die Bürgerschaft zu stürmen.

Wenig später soll ein 23 Jahre alter Student einen Polizisten beleidigt haben. Als der Student vorläufig festgenommen wurde, versuchten einige Kommilitonen, dies zu verhindern und wurden von der Polizei ebenfalls vorläufig festgenommen, gefesselt und auf das Pflaster gedrückt. Nach lautstarken Protesten der demonstrierenden Studenten und Feststellung der Personalien der vorläufig festgenommenen Studenten wurden diese wieder freigelassen.

Hans-Christoph Ries vom Asta an der Uni Bremen protestierte gegen die Maßnahmen der Ordnungshüter: "Hier wird berechtigter und friedlicher Protest von Studierenden kriminalisiert. Das Auftreten der Polizei heute war eine einzige Unverschämtheit". Der Asta will prüfen, ob rechtliche Schritte gegen das harte Eingreifen der Polizei möglich sind. Die Proteste sollen auf jeden Fall weitergehen.

14.06.2006 | (cr)

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